22. November – Naziaufmarsch in Marzahn verhindern!

Jetzt reichts!
Am kommenden Samstag, den 22.11.14, planen die Nazis mit einer überregionalen Demonstration unter dem Motto: „Gegen Asylmissbrauch den Mund aufmachen!“ durch Marzahn-Hellersdorf zu marschieren. Es wird einer der größten Aufzüge der rassistischen Rechten seit Jahren in Berlin und Brandenburg erwartet. Dabei wollen die Rassist*innen wohl auch um die Unterkunft für Asylsuchende in Hellersdorf marschieren.

Marzahn-Hellersdorf steht seit fast anderthalb Jahren kontinuierlich im Fokus von organisierten Nazis. Es ist dabei kaum zu übersehen,‭ ‬dass diese nach ihren Erfolgen in den letzten beiden Wochen, selbstbewusster in die weiteren Auseinandersetzungen gehen.‭ ‬Erst ziehen sie fast ungestört durch Buch,‭ ‬nun bereits zum dritten Mal und mit mehreren hundert Rassist*innen durch Marzahn.‭ ‬Leider ist nicht zu leugnen,‭ ‬dass ihre Positionen hier in weiten Teilen der Bevölkerung sehr anschlussfähig waren und weiterhin sind.‭ ‬Doch die Etablierung einer regelmäßigen‭ “‬Montags-Demo‭” gegen das Containerlager‬,‭ ‬vermeintlich von und für Bürger*innen,‭ ‬reicht den Nazis nicht aus.‭ Mit der für den 22.11. geplanten ‬Demo bemühen sie sich um die Einbettung der Proteste in einen berlinweiten Kontext. Anstelle des Standortes in der Schönagelstraße geht es nun pauschal “gegen Asylmissbrauch”.‭ Dahinter steckt nach unseren Einschätzungen der Versuch, ‬ein Szene-Event zu initiieren,‭ das auch der Rekrutierung neu erschlossener Umfelder wie auch der Aktivierung alter Netzwerke dienen soll.‭

‭Der Zeitpunkt dazu scheint passend gewählt. Nachdem der Berliner Senat in den letzten Jahren einen ‬Unterbringungsnotstand‭ für Geflüchtete herbeigeführt hat, wurden die Refugee-Proteste über viele Monate hinweg politisch und medial aufs Heftigste attackiert. In diesem Rahmen sind die Positionen der Nazis zunehmend anschlussfähiger und sie inszenieren sich unter dem Label der verschiedenen ‬Bürgerbewegungen ‭als Gegenbewegung gegen den‭ ‬Kampf der Geflüchteten. So wird das Klima in den Kiezen mithilfe von Facebook derzeit massiv mit‭ ‬Rassismus und Sozialneid aufgeladen.‭ ‬Geflüchteten und vermeintlichen Migrant*innen werden pauschal Kriminalität,‭ ‬Gewaltaffinität und Betrugsabsichten gegenüber den‭ ‘‬aufrechten deutschen Steuerzahler*innen‭’‬ unterstellt.‭ ‬Wir solidarisieren uns ausdrücklich mit dem Refugee-Protest gegen rassistische Asylgesetze, wie Residenzpflicht und Lagerunterbringung. Anstelle der gegenwärtigen ‭bundesweiten Praxis, die einer ‬rassistischen Politik‭ ‬der Isolation folgt, fordern wir ein Bleiberecht und Bewegungsfreiheit für alle Menschen.‭

‭D‬ass die Nazis ihre überregionale Demo bewusst am Tag der Silvio-Meier-Demo planen, ist in Anbetracht ihres Erfolges im Jahr 2013 im Berliner Süd-Osten wenig überraschend.‭ ‬Sie haben schlicht gelernt,‭ ‬dass sie ausgerechnet an diesem Tag mit weniger Gegenwehr zu rechnen haben.‭ Es bleibt jedoch dabei, dass ‬Nazis und Rassist*innen dort bekämpft werden müssen,‭ ‬wo sie offensiv agieren und das wird an diesem Tag die Blockade ihres Aufmarsches im eher unbeliebten Randbezirk‭ ‬Marzahn-Hellersdorf sein.

Vortreffpunkte:

  • 12 Uhr Ostkreuz (Sonntagstraße) – für Kreuzberg / Neukölln / Treptow / etc.
  • 12Uhr Frankfurter Allee (Sparkasse) – für Friedrichshain / Pankow / Weißensee / etc.

weitere Infos und Karten unter: http://akmh.blogsport.eu/

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